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Auf groteske Weise unterbewertet (JHV 2004)

Zur Jahreshauptversammlung der Nehrener SPD am vergangenen Freitag konnte der OV-Vorsitzende Dr. Hans Rebmann viele Mitglieder und Gäste im Vaihingersaal des Bürgerhauses begrüssen. In diesem Jahr stand zunächst die kommende Kommunalwahl im Mittelpunkt. In seinem Jahresbericht ging der Vorsitzende auch auf die aktuelle bundespolitische Lage ein.
Erster Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des neuen Kommunal- Wahlprogramms für Nehren. Weil sich die SPD-Gemeinderäte bei ihrer Arbeit traditionsgemäß an ihrem Wahlprogramm orientieren, wurde diesem Punkt entsprechende Bedeutung beigemessen. Nach intensiver Vorbereitung und erneuter Diskussion wurde das Programm einstimmig verabschiedet und danach ebenso einvernehmlich die Kandidatenliste aufgestellt. Die Nehrener SPD-Gemeinderäte haben sehr gute Arbeit geleistet und können dies anhand einer Halbzeit- und einer kürzlich verteilten Leistungsbilanz auch dokumen­tieren. Und da die Nehrener Sozialdemokraten normalerweise auch dann noch feiern können, wenn ihre Landes- und Bundesgenossen nur wenig zum Lachen haben, hoffen sie gestützt auf ihr Programm und mit ihrer „gut sortierten“ Liste mit KandidatInnen aus allen Bevölkerungsschichten auf ein erneut gutes Abschneiden bei den Kommunalwahlen.
Die allgemeine politische Lage ist nach dem SPD-Wahlsieg 2002 geprägt von CDU-Schwarzmalerei und mieser Stimmung im Land, die Wirtschaft stagniert weltweit , die Globalisierung führt überall zu Neoliberalismus, die Zukunft der Sozialsysteme ist gefährdet, Konservative und Medien tun mit offensicht­lichem Erfolg so, als ob an den Problemen ausschliesslich die aktuelle Regierung schuld sei.
Regierung und SPD werden deshalb zur Zeit auf groteske Weise unterbewertet, Abhilfe allein durch den Wechsel im Parteivorsitz ist nicht zu erwarten. Man kann aber hoffen, dass die Bevölkerung z.B. anhand der kürzlichen CDU-Vorschläge zu Steuern und Arbeitsordnung erkennt, was sie von einer anderen Regierung zu erwarten hätte.
Ein großes Problem ist natürlich, dass Medien und Opposition über den Bundesrat neoliberale Reformen erzwingen, sich danach kollektiv und von der Öffentlichkeit „ungestraft“ vom Acker machen und die Regierung die Folgen alleine ausbaden lassen. Letztes Beispiel - die Gesundheitsreform: da hat die CDU die Praxisgebühr ins Gesetz gedrückt und die SPD wird dafür abgestraft.