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Viel erreicht, viel zu tun. 10 Jahre SPD-Politik in der Bundesregierung

Ziehen wir eine Zwischenbilanz der
letzten zehn Jahre:

Mehr Bildungschancen

Die frühkindliche Betreuung und Ganztagsschulen wurden ausgebaut. Das BaföG für Studierende und das Meister-Bafög wurden verbessert. Mit Programmen für mehr Ausbildungsplätze und gegen Jugendarbeitslosigkeit haben wir vielen jungen Menschen den Einstieg ins Berufsleben ermöglicht.

 

 

Vorstands-Seite      Rückblick 100 Jahre SPD Nehren              

 

aktuelle Presse-Berichte

Nur mit der SPD  Rosemann vor Ort in Nehren 31.07.09
Festwochen der Nehrener SPD  Kommunalwahlen 2009 und Besuch in Dippoldiswalde vom 11.-14.06.09

Der Sozialstaat ist zukunftsfest

Wir stehen für einen starken Sozialstaat, der die großen Lebensrisiken absichert und den Menschen mehr Lebenschancen ermöglicht. Ein solcher Sozialstaat braucht eine akzeptierte und verlässliche Finanzierung. Darum haben wir den Anstieg der Sozialbeiträge gestoppt; wir wollen die soziale Sicherung auch in Zukunft stärker durch Steuern finanzieren.

 

Friedensmacht Deutschland

Wir haben die deutsche Außenpolitik unter das Leitprinzip einer vorausschauenden Friedenspolitik gestellt. Dies bedeutet: wir gehen die Ursachen von Krieg, Gewalt und Armut an. Aber für militärische Abenteuer stehen wir nicht zur Verfügung. So haben wir gegen massiven Widerstand aus dem In- und Ausland eine Beteiligung am Irak-Krieg abgelehnt.

 

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Der Tübinger SPD-Bundestagskandidat Martin Rosemann wurde auf dem Landesparteitag der Baden-Württemberg SPD auf Platz 21 der Landesliste zur Bundestagswahl in diesem Jahr gewählt.

Rosemann setzte sich mit 50,8 Prozent der Stimmen bereits im ersten Wahlgang gegen drei Mitbewerber durch.

Bisher stellt die Baden-Württemberg SPD 23 Mitglieder im Deutschen Bundestag. Rosemann, der auch das Direktmandat im Wahlkreis Tübingen anstrebt, hat damit gute Chancen über die Landesliste in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

zur Homepage unseres Bundestagskandidaten

Ohne eine starke Sozialdemokratie wäre unser Land ein anderes. Als wir vor zehn Jahren die Regierung übernommen haben, hatte Deutschland eine Rekordarbeitslosigkeit, eine Rekordverschuldung und leere Sozialkassen. Heute haben mehr Menschen wieder Arbeit, der Sozialstaat ist gesichert, mehr Gleichberechtigung ist durchgesetzt, die ökologische Energiewende ist begonnen. Auch die Konservativen mussten schließlich diesen Kurs akzeptieren, den sie lange vergeblich bekämpft haben. Ihre Irrtümer haben sie freilich nie zugegeben. Deshalb bleibt bis heute im Nebel, was sie morgen wollen. Die Union wollte 2005 den Kündigungsschutz abschaffen. Im Koalitionsvertrag haben wir durchgesetzt: Der Kündigungsschutz bleibt. Was aber werden CDU und CSU im nächsten Wahlkampf dazu sagen?

 

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Die SPD setzt sich dafür ein, dass gute Arbeit auch gerecht bezahlt wird und fordert deshalb tarifliche und - wenn nötig - gesetzliche Mindestlöhne. Die anderen lehnen über das Erreichte hinaus Mindestlöhne ab und wollen die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beschneiden, indem sie Kündigungsschutz und Tarifautonomie immer weiter aushöhlen, wie es in NRW derzeit geschieht.

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Die SPD hält daran fest, dass die großen Lebensrisiken wie Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Arbeitslosigkeit solidarisch abgedeckt werden müssen - gemeinsam finanziert von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Die anderen setzen immer mehr auf eine private Absicherung dieser Lebensrisiken.

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Wir sind für eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen, in die alle nach ihrer Leistungsfähigkeit einzahlen. Die anderen orientieren sich weiterhin an der Kopfpauschale und wehren sich gegen einen solidarischen, bundesweiten Einkommensausgleich zwischen den Krankenkassen.

bulletWir haben uns während der kriegerischen Auseinandersetzung im Nahen Osten für einen sofortigen Waffenstillstand eingesetzt. Wir sind der Garant dafür, dass die soziale Dimension Europas gestärkt und dass die EU zu einer Friedensmacht ausgebaut wird, die auf Abrüstung, Konfliktprävention und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung setzt.

 

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Kontakt

Dr. med. Hans Rebmann (Ortsvereinsvorsitzender)
Hans-Jürgen Müller (Listenführer SPD-Gemeinderatsliste)

Telefon
(07473) 21500 (Rebmann) bzw. (07473) 6233 (Müller)
FAX
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Postadresse
Bohlstr.15, 72147 Nehren
E-Mail
Allgemeine Information: rebmann@spd-nehren.de
Webmaster: info@spd-nehren.de
 
Stand:  07.12.2009