SPD - unsere Politik für Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 03.06.2011 in Ortsverein

Baden-Württemberg ist ein Land, in dem sozialer Zusammenhalt ein hohes Gut ist. Hier leben die Menschen gerne, hier fühlen Sie sich wohl. Unser Land muss sich erneuern, um auch in Zukunft Wohlstand und sozialen Zusammenhalt zu sichern. Die SPD und Nils Schmid stehen in Baden-Württemberg für soziale Gerechtigkeit und zukunftsorientiertes Handeln.

Neue Regierung, neue Herausforderungen – Es zeichnet sich schon jetzt ab, dass die Kosten der Krise auf die Sozialkassen abgewälzt und die Beschäftigten über höhere Beiträge oder Eigenbeteiligungen zur Kasse gebeten werden. Unsere Gesellschaft droht kälter zu werden; wir werden für Solidarität und Sozialstaat kämpfen - die SPD muss die Meinungsführerschaft in Land und Bund gewinnen.
„Ich will eine kraftvolle und handlungsfähige Politik, die zeigt, wie es besser geht.“

Bildung, Bildung und nochmals Bildung – Wir kämpfen für gleiche Bildungschancen unabhängig von der Herkunft und dem Geldbeutel. Gesellschaftlicher Aufstieg durch Bildung ist und bleibt unser sozialdemokratisches Versprechen.
„Vermögensteuer wieder einführen: 1 % des Reichtums für 100 % Bildung!“

Strom ohne Atom - Die Renaissance der Atomkraft durch Schwarz-Gelb steht bevor. Baden- Württemberg ist Schlusslicht bei den erneuerbaren Energien. Wir müssen für die Energiewende vor Ort kämpfen, weil die Atomlobby in Stuttgart und Berlin jetzt mit am Kabinettstisch sitzt.
„Die SPD muss ein breites gesellschaftliches Bündnis für neue Arbeit durch erneuerbare Energien schmieden.“

Voller Einsatz für Arbeit – Viele Beschäftigte fürchten mit ihren Familien um ihren Arbeitsplatz. Kurzfristig hat sich die Verlängerung der Kurzarbeit bewährt; die aktive Arbeitsmarktpolitik ist in der Krise nötiger denn je. Langfristig müssen wir in moderne Technologien und neue Beschäftigungsfelder investieren.
„Das Auto der Zukunft muss aus dem Land der Tüftler und Ingenieure kommen.“

Handlungsfähiger Staat – Politische Gestaltungskraft steht und fällt mit angemessenen Steuereinnahmen und öffentlichen Haushalten, die nicht von Schulden erdrückt werden.
„Eine solide Haushaltspolitik muss auch an die kommenden Generationen denken.“