Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen am 29. Oktober 2015

Veröffentlicht am 29.11.2015 in Ortsverein

Einiges ist beim alten geblieben; dies gilt allerdings vorwiegend für die Wahlen des Vorstands. Neues betrifft vor allem die inhaltlichen Ziele, die Themen und Diskussionen im Ortsverein.

Roland Gschwind, der alte und später wiedergewählte Vorsitzende der SPD kann zu Beginn der abendlichen Veranstaltung über die Hälfte der Mitglieder begrüßen, bedankt sich für die rege Mitarbeit der Gruppe und jedes Einzelnen im vergangenen Jahr. Aber er kommt auch ohne Umschweife darauf zu sprechen, was ihm Sorge bereitet: Es fehlt die Jugend im Ortsverein, die Neuen, die Zugezogenen. „Was haben wir nicht für tolle Menschen in Nehren mit großartigem sozialdemokratischen Denken und Handeln, aber sie fehlen uns in unserem Ortsverein; wir bräuchten sie, um schlagkräftig zu bleiben und auch künftig neue Wege in Nehren zu gehen“.

Der Tagesordnungspunkt Neuwahlen konnte relativ zügig abgehandelt werden, da sich alle Vorstandsmitglieder in ihren bisherigen Ämtern wieder zur Verfügung stellten und auch mit größten Mehrheiten wiedergewählt wurden. Als Beisitzer kam Uwe Jabs zusätzlich in den Vorstand.

Es wurden gewählt: Roland Gschwind als Vorsitzender und Hans- Jürgen Müller sowie Hans Rebmann als Stellvertreter. Kassiererin bleibt Tanja Schmidt und als Schriftführer amtiert weiter Hans Schell. Die Beisitzer Antje Warth, Uwe Jabs und Thomas Puchan komplettieren den Vorstand.

Was ist gelaufen bei der SPD im vergangenen Berichtsjahr?

Der Vorsitzende informiert in seinem Bericht über Anzahl und Inhalt der Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins, die im letzten Jahr vom Vorstand geplant und durchgeführt worden sind.  Die dort diskutierten Themen betreffen in der Regel Planungen und Aktionen zur Gemeindeentwicklung. Eine wichtige Rolle spielten hier die Vorbereitung  politischer Veranstaltungen in Nehren, wie z.B. ein Vortrag zur Energieeinsparung und Energiepolitik, die Wieder-Gründung der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik oder den Besuch von Klaus Uwe Benneter aus Berlin mit Diskussion über seine Lebensgeschichte in der SPD (ein streitbarer Vertreter einer eher linken SPD-Politik). Die letzte Aktion war die Durchführung eines Infostandes in Nehrens Mitte mit einer Befragung der BürgerInnen zu ihren Wünschen an das künftige Wahl- und Regierungsprogramm der Landes-SPD.

Engagiert war die SPD auch bei den maßgeblich von Hans Rebmann initiierten Lichterketten für mehr Toleranz und gegen Gewalt und beim Benefizkonzert von den „Mönchen“ und dem Harmonikaclub Gomaringen zugunsten der Gingko-Tour . Beim Wullefest sorgte die SPD für eine hohe Tombola-Beteiligung, und beim Kreis-SPD-Fest in Mössingen unterstützte sie die Veranstalter in den Arbeitsgruppen. Den Landesvorsitzenden, Landtagsabgeordneten und SPD-Doppelminister Nils Schmid konnte die SPD beim Schwanen-Abbruch-Fest  in  Nehren begrüßen und für das für die Gemeinde zentrale Projekt begeistern.

Nun zum Formalen: Die Mitgliederzahl des OV Nehren beträgt derzeit 17, davon sind 8 im Vorstand aktiv.  Wenn man bedenkt, dass diese alle noch in vielen weiteren ehrenamtlichen Institutionen aktiv tätig sind, könne man ein solches Engagement nicht genügend schätzen und loben,  meint der Vorsitzende.

Auch die politischen Leistungen der SPD in Land und Bund kann sich sehen lassen und es gibt derzeit eigentlich kaum einen Grund an der SPD herumzumäkeln. Umso unverständlicher sind die unbefriedigenden Umfrageergebnisse.

Die „Flüchtlingskrise“ offenbart einerseits eine unglaublich große Hilfs- und Einsatzbereitschaft der Mehrheit der Deutschen, beschert uns andererseits durch unbegründete Angstmache und bewusste Hetze aus dem braunen Sumpf eine Wiederbelebung der unsäglichen AfD, die sich ja zerlegt und eigentlich schon verabschiedet hatte. Dadurch scheint  aktuell eine Wiederwahl der erfolgreichen grün-roten Regierung ernsthaft gefährdet.

Natürlich müssen die Flüchtlingszahlen auf Dauer reduziert werden, das geht aber nicht kurzfristig und nicht solange die Menschen in den Flüchtlingslagern der Krisenregion keine Rückkehroptionen haben und  Hungersnöte leiden, weil die Weltgemeinschaft nicht einmal fähig ist, der UNO genügend Mittel für eine ausreichende Ernährung zur Verfügung zu stellen. Die SPD in Bund und Land versucht in Koalitionen der Vernünftigen die Probleme auf vielfältige Weise und durch das Bedienen vieler Stellschrauben in den Griff zu bekommen. Dazu sehen wir als SPD in Nehren keine realistischen Alternativen.

Was will sich die SPD Nehren im nun folgenden Jahr vornehmen?

Neben den Zielen wie eines bestmöglichen Abschneidens bei den 2016 anstehenden Landtagswahlen, einer raschen Inbetriebnahme des Schwanens, einer guten Unterbringung der Flüchtlinge usw. befasste sich die Versammlung schwerpunktmäßig mit der desolaten Entwicklung  beim Verkehr durch den Ort und der Gestaltung der Ortsmitte.

In der Diskussion hier geht es darum, vor allem den Durchgangsverkehr mit einem Tempolimit und einer Umgestaltung der Ortsdurchfahrt zu reduzieren. Zuständig ist hier der Kreis Tübingen. Da der Kreis aber entsprechende Maßnahmen abgelehnt oder nur halbherzig verfolgt hat, wären unser Erachtens diese dringend erforderlichen Veränderungen nur dann zu realisieren, wenn die Gemeinde Nehren die entsprechenden Straßen übernehmen würde.  Die Kosten, die auf die Gemeinde zukämen, wären leistbar; allerdings müssten Umgestaltungskosten noch miteinbezogen werden.  

Nach ausführlicher Diskussion einigte sich der Ortsverein auf folgende Forderungen:

  • Die SPD Nehren stellt –kurzfristig über die Gemeinderatsfraktion- erneut den Antrag bzw. unterstützt alle Anträge auf Einführung von Tempo 30 für die Ortsdurchfahrtsstraßen.

  • Mittelfristig wollen wir, dass die Gemeinde vom Kreis besagte Straßen übernimmt und danach die Ortsdurchfahrt vor allem im zentralen Kreuzungsbereich umgestaltet.

     

 

 

Kommentare

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Autor: Marina, Datum: 23.12.2015, 03:16 Uhr


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Autor: Fore, Datum: 23.12.2015, 01:15 Uhr